Die Schaffung des Wärmeplanungsgesetzes (WPG) ist ein wichtiger Baustein zur Umstellung der Energieversorgung auf erneuerbare Quellen.
Es legt klare Verpflichtungen für Länder und Kommunen fest, um eine flächendeckende Wärmeplanung umzusetzen, die eine der grundlegenden Säulen der Energiewende in Deutschland darstellt.
Hintergrund dieser Regelungen ist die Tatsache, dass über die Hälfte der in Deutschland verbrauchten Endenergie für die Wärmebereitstellung genutzt wird. Dies geschieht größtenteils noch aus fossilen Quellen, wobei Fernwärme bei Haushaltskunden ca. 14 % ausmachen und auch nur in der Fernwärme nur mit einem Anteil von 20 % Kunden mit Fernwärme aus erneuerbaren Energiequellen versorgt werden.
Die Strategie der Bundesregierung setzt hierbei auf zwei zentrale Säulen:
– das Gebäudeenergiegesetz, um die dezentrale Wärmeversorgung auf erneuerbare Energien umzustellen, sowie
– das Wärmeplanungsgesetz, um den Ausbau leitungsgebundener Wärmeversorgung über Wärmenetze bis 2045 zu beschleunigen und auf erneuerbare Energien auszurichten.
das Wärmeplanungsgesetz legt den Ländern Pflichten auf, darunter die Verpflichtung zur Erstellung und Fortschreibung von kommunalen Wärmeplänen sowie die Datenerhebung und -verarbeitung zur Ausweisung von Wärmenetz- und Wasserstoffnetzausbaugebieten.
Dabei sollen die Länder eine „planungsverantwortliche Stelle“ bestimmen, die für die Umsetzung der Wärmepläne zuständig ist. Diese müssen bis zu bestimmten Fristen Wärmepläne für Gemeindegebiete erstellen, wobei für kleinere Gemeinden ein vereinfachtes Verfahren vorgesehen ist.
Ein zentraler Aspekt des Gesetzes ist die Pflicht zur Beteiligung verschiedener Akteure bei der kommunalen Wärmeplanung. Dies umfasst nicht nur die Öffentlichkeit, sondern auch Energieversorger, potenzielle Betreiber von Wärmenetzen und andere relevante Personen oder Organisationen vor Ort. Die Datenerhebung und -verarbeitung erfolgt auf Grundlage des WPG und unterliegt klaren Regelungen bezüglich Datenschutz und Anonymisierung personenbezogener Daten.
Trotz der erhofften Schritte in Richtung Dekarbonisierung, für die die kommunale Wärmeplanung eine wichtige Grundlage ist, stehen Länder und Kommunen vor erheblichen Herausforderungen. Dazu zählen die Notwendigkeit einer effizienten Projektleitung, die aufwendigen und kostspieligen Beteiligungsprozesse, der Mangel an Fachpersonal und die knappen Fristen für die Umsetzung der Wärmeplanung.
Um diese Herausforderungen zu bewältigen, ist eine umfassende Ressourcenplanung und eine effektive Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Akteuren und Institutionen erforderlich. Die Umstellung der Wärmeversorgung auf erneuerbare Energien ist ein ambitioniertes Ziel, das eine koordinierte Anstrengung auf allen Ebenen erfordert.